Operation Barkhane im Sahel

Wandel der politischen Haltung

Warum sollte Paris auf die zusätzlichen personellen Mittel verzichten, die sich als so effektiv erwiesen haben? Militärische Anpassungen, ob sie nun kurz- oder mit­tel­fristig vorgenommen werden, sollten nicht losgelöst von einer sich abzeichnenden poli­tischen Neuausrichtung betrachtet wer­den. In den letzten Monaten haben sich fran­zö­sische Offizielle häufig zu der seit langem in Mali geführten Debatte geäußert, ob die Regierung in Bamako versuchen sollte, mit den jihadistischen Gruppen in einen poli­tischen Dialog zu treten. Selbst wenn die französische Rhetorik in Bezug auf die Terrorismusbekämpfung un­nach­giebig bleibt, deuten Erklärungen aus Regierungskreisen auf den Versuch hin, das französische Narrativ bezüglich eines solchen Dia­logs und damit auch die Strategie zu ändern.

Paris ist darauf bedacht, nicht als Hinder­nis für mögliche politische Wege aus der Krise gesehen zu werden. Indizien dafür sind Verweise auf die Porosität und die un­scharfen Identitäten bewaffneter Grup­pen sowie Unterscheidungen zwischen lokalen vs. inter­nationalen Jihadisten oder zwi­schen Radikalen vs. potentiell ausstiegswilligen Anhängern. Dies signalisiert zumindest eine ambivalentere und möglicherweise ent­gegenkommendere Haltung in der um­strit­tenen Frage des Dia­logs mit Jihadisten. In­des bleibt die Skepsis gegenüber den Erfolgs­aussichten eines Dia­logs bestehen, nicht zuletzt, weil frühere Initiativen unter der Führung Bamakos im Sande verliefen.

Die französische Regierung schließt eigene Verhandlungen mit »terroristischen Gruppen« aus; aber es ist eine andere Frage, ob sie der malischen Regierung im Weg stehen wird. Der französische Diskurs be­tont die malische Souveränität. Die oft vor­gebrachte Ana­logie zu Afghanistan ist nicht stichhaltig, da die USA dort bilateral mit den Taliban ver­handelten und die afgha­ni­sche Regierung ausschlossen. Ein Lackmus­test für die fran­zösische Hal­tung wird sein, ob sie im Falle eines mali­schen Dialogvorstoßes mili­täri­sche Operatio­nen zumindest vorübergehend auf Eis legt.

Die sich abzeichnende französische Positi­onierung ist im Kern Realpolitik. Sie berück­sichtigt, dass Malis neue Führung wieder­holt erklärt hat, den Weg des Dialogs zu erkun­den. Wenn man bedenkt, wie oft französische und andere Offizielle in der Vergangenheit einen Mangel an malischer Füh­rung und Eigenverantwortung beklagt haben, ist es letztlich in Paris’ bestem Inter­esse, sich stillschweigend hinter der mali­schen Regierung einzureihen. Die zahl­rei­chen Militärschläge der letzten 12 Monate gegen jihadistische Ziele stehen nicht im Wider­spruch zu der Idee, dem Dialog eine Chance zu geben. Sie sind ein notwendiger Schritt, um das militärische Kräfteverhältnis zu korrigieren, das noch vor einem Jahr dra­matisch ungünstig für die malische Regie­rung war. Zudem gilt, dass sich Frank­reich nur nach einem positiven Schluss­akkord zurückziehen kann. Alles andere wäre ein politischer und strategischer Miss­erfolg. Die sichtbaren Erfolge des Jahres 2020 können die Gelegenheit bieten, erhobe­nen Hauptes mit dem Rückzug zu beginnen.

Gründe für den Wandel

Die Veränderungen der französischen Hal­tung haben sich seit einem Jahr angedeutet. Anlässlich des Sahel-Gipfels in Pau hatte Macron mit zwei unerwarteten Eingeständnissen neue Bewegung in die Diskussion ge­bracht: Zum einen hätten Regierungen und Teile der Bevölkerung in der Sahel­zone eine bestenfalls zwiespältige Einstellung gegen­über der französischen und in gerin­ge­rem Maße auch der internatio­nalen Intervention. Zum anderen würden sich die politischen und sicher­heitspolitischen Trends im Sahel trotz der Intervention in die falsche Rich­tung entwickeln. Damit hatte Paris die relative In­effek­tivi­tät der Intervention sowie ihre fra­gi­le lo­kale Legi­timität erkannt. Ein Jahr spä­ter hat sich die Situation dank des mili­tä­ri­schen Auf­wuchses – innerhalb enger Gren­zen – etwas verbessert. In der Tat ist es un­wahr­scheinlich, dass sich Macrons Analyse aus der Zeit vor Pau grundlegend ge­ändert hat. Das heißt, die Regierung ist nicht bereit, eine große, kostspielige und un­befristete Präsenz in der Sahelzone aufrecht­zuerhalten, die nicht in der Lage ist, strate­gi­sche und politische Fortschritte in Gang zu setzen.

Ein Faktor sind die Kosten. Barkhane ist eine strategische Last. Selbst wenn sich bei der Opera­tion wertvolle operative Erfah­rungen sammeln und nützliche Lehren aus ihr ziehen lassen, stehen andere oder neue Bedrohungen zunehmend auf der franzö­si­schen Tages­ordnung (die Ostgrenzen der Europäischen Union, das östliche und süd­liche Mittelmeer, Cyber). Dies wird auch die aktualisierte Revue stratégique de défense et de sécurité nationale abbilden, die derzeit ent­steht. Barkhane ver­ursacht er­hebliche finan­zielle Kosten (695 Millionen Euro 2019, an­nähernd 1 Mil­liarde Euro 2020). In Anbe­tracht des wirt­schaftlichen Drucks durch die Corona-Krise könnten die Kosten für eine Operation, die zu Hause lange auf Gleich­gültigkeit gesto­ßen ist, schwieriger zu ver­teidigen sein, und das, obwohl die Öffent­lichkeit Terror­anschläge als große Bedrohung für die nationale Sicherheit ansieht.

Scheinbar sind die Bürger nicht un­be­dingt davon überzeugt, dass der Terroris­mus aus der Sahelzone eine Bedro­hung für Frank­reich darstellt. Umgekehrt haben französische Politiker und Medien Barkhane in letzter Zeit kritischer verfolgt, da die Zahl der französischen Opfer gestie­gen ist. Seit 2013 haben 51 französische Sol­daten ihr Leben in der Sahelzone ver­loren, 30 unter ihnen in den letzten zwei Jahren. Bislang deutet wenig darauf hin, dass Barkhane im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2022 mehr als nur eine Neben­sache sein wird; dennoch kann die Reduzierung von Kosten und Opfern poli­tisch nur vorteilhaft für die Regierung sein.

Barkhane: Erfolgreiche Taktik, wenig Fortschritte

Die Entscheidungsträger in Paris wissen, dass sich in absehbarer Zeit keine günstigere Situation für den Beginn eines Rückzugs einstellen wird. Solche Gelegenheiten wur­den zweimal verpasst: 2013 nach der erfolg­reichen Intervention Serval und 2015, als die Unterzeichnung des malischen Frie­dens­abkommens eine angemessene Aus­stiegs­option bot. Die Grenzen dessen, was eine französische (militärische) Intervention in der Sahelzone realistischerweise errei­chen kann, sind seit einiger Zeit offensichtlich, nicht zuletzt für das französische Mili­tär selbst. Es ist zu einer Binsenweisheit gewor­den, dass Barkhanes taktische Erfolge nicht zu strategischem Fortschritt geführt haben.

Erstens waren die politischen Ziele, die Barkhane unterstützen sollte, vage und opti­mistisch. Das gilt für die Vorstellung, die Eindämmung der terroristischen Bedro­hung würde (irgendwie) dazu beitragen, poli­tischen Fort­schritt im Gewand des mali­schen Friedensabkommens zu ermög­lichen, ferner Sicherheitslösungen dank des Wieder­aufbaus der Sicherheitskräfte. Doch die Umsetzung des Friedensabkommens oder andere Formen des poli­tischen Wandels blieben ungreifbar. Der von Part­nern der Ope­ration (u. a. von EUTM Mali) gewählte Ansatz des Kapazitätsaufbaus hat nur be­schei­dene Ergebnisse gezeitigt. Barkhane müht sich ab in einer strategischen Leere.

Zweitens waren mit Barkhane selbst keine politischen Ambitionen verbunden; ihre Prämisse ist es, sich aus der malischen Politik herauszuhalten. Das zeigt sich zum Beispiel daran, dass die Operation es ver­mie­den hat, in die Konflikte Zentralmalis hineingezogen zu werden. Die Vor­stellung, durch den Fokus auf Terrorismusbekämpfung unpolitisch zu sein, ist ab­wegig. Bark­hane und ihre internationalen Verbündeten haben buchstäblich einen Sicherheitsschirm aufgespannt, unter dem die Eliten in Bamako und im Norden Malis – im Grunde die Unterzeichner des Algier-Ab­kom­mens – ihre eigennützigen Agenden verfolgen konnten, anstatt sich den Kon­sequenzen ihres (Nicht-)Handelns zu stel­len. Den Anspruch, unpolitisch zu sein, hielten viele Malier nie für glaubwürdig. Sie ver­stan­den nicht, warum Städte im Norden von den Jihadisten, nicht aber von den sezes­sio­nistisch gesinnten Rebellen befreit werden sollten. Aus ihrer Sicht ist Barkhane maß­geblich in die Innenpolitik involviert. Gegen­teilige Behauptungen haben nur Miss­trauen und Gerüchte über Frankreichs versteckte Agenden geweckt.

Schließlich haben Barkhanes schiere Präsenz und der stetige französische Dis­kurs über Terrorismusbekämpfung eine nuanciertere Analyse der Situ­a­tion in Mali erschwert. Andere Herausforderungen als der Terro­rismus bekamen wenig Aufmerksamkeit seitens malischer, französischer und inter­nationaler Entscheidungsträger. Nirgendwo wurde dies deutlicher als in Zentralmali, wo fehlende oder ineffektive Institutionen, erodierendes Sozialkapital und gewaltsamer sozioökonomischer Wett­bewerb erklären, warum jihadistische und andere Gewaltakteure ihre Macht und Auto­rität so leicht ausweiten konnten. Indes zeigt die Tatsache, dass Barkhane in Zentral­mali überhaupt nicht eingriff: Die Defizite der Intervention kön­nen keineswegs nur am vermeintlichen Übergewicht militä­ri­scher Instrumente festgemacht werden. Kon­zepte wie der vernetzte oder integrierte An­satz müssen in Mali noch ihre Wirksamkeit unter Beweis stellen.

Ausblick

Frankreich wird seinen militärischen Fuß­abdruck im Sahel in absehbarer Zeit wahr­scheinlich reduzieren. Dahinter steht die Einschätzung, dass der seit 2014 existierende, auf Terrorismusbekämpfung aus­gerich­tete Interventionsrahmen an seine Grenzen gestoßen ist. Allerdings besteht die Wahl nicht zwischen Bleiben und Abziehen. Die französischen Entscheidungsträger werden versuchen, eine Balance zu finden zwi­schen dem politischen Ziel, den Rück­zug ein­zuleiten, und den möglichen Folgen eines solchen Prozesses vor Ort.

Kurzfristig würde ein größerer Truppen­abbau jihadistische Gruppen ermuti­gen und die Armeen in Mali, Burkina Faso und Niger überfordern. Sobald die Zahl der Sol­daten spürbar reduziert wäre, dürfte Frank­reich noch stärker auf eine fern­ge­steu­erte Kriegsführung zurückgreifen wie die Zu­sam­menarbeit von Geheimdiensten, be­waff­nete Drohnen, Spezialkräfte und die Unter­stützung von Sicherheitskräften. Das Men­to­ring lokaler Kräfte während mili­tä­rischer Operationen wird ganz oben auf der Agenda stehen, um dem langfristigen Kapa­zitäts­aufbau, dem Markenzeichen der meisten Ertüchtigungsmaßnahmen in Mali, auch qua­litativ einen Schub zu ver­lei­hen. In die­ser Hinsicht ist die zuneh­mend dezent­rali­sierte Ausbildung und Beratung der Armee durch die militärische Ausbildungs­mission EUTM Mali zu begrüßen. Genauso relevant sollte aber ein erneuter Vorstoß sein, mit Bamako über Reformen des Sicher­heits­sek­tors zu verhandeln. Solange grund­legende Reformen (Personal, Logistik, Rechenschafts­pflicht) blockiert sind, besteht kein Grund zu der Hoffnung, dass effektive und selbst­tragende Verteidigungs- und Sicher­heits­kräfte aufgebaut werden (können).

Eine geringere französische Militärpräsenz birgt Chancen und Risiken. Sollte Bark­hane ihre Präsenz reduzieren, werden jihadistische Kräfte mehr Bewegungsfreiheit gewin­nen. Folglich wird dies die mali­sche Armee sowie EUTM, MINUSMA und zivile Organi­sa­tionen einem größeren Risiko von An­schlägen aussetzen. Umso wichtiger ist die Aufklärung, zu der das deutsche MINUSMA-Kontingent mit seinen Drohnen beiträgt.

Trotz dieser Kapazitäten kann es zu Op­fern kommen und damit zu einem poli­ti­schen Stresstest für das europäische Engage­ment in Mali und dem Sahel. In diesem Zusammenhang ist eine neuerliche Debatte darüber sinnvoll, was für Europa im Sahel auf dem Spiel steht und was nicht. Deutsche und euro­päische Sicherheit werden vom Sahel nicht unmittelbar bedroht. Die Heraus­forderung sind nicht Terrorismus und Mig­ra­tion, sondern eine kluge Politik, die hand­lungsfähige und legitime Ordnungen beför­dert, um dem weiteren regionalen Aus­grei­fen der Krise entgegenzuwirken. Eine Prio­ri­tät europäischer Afrikapolitik sollte sein, die Nachbarstaaten der Sahelländer in einem vorbeugenden Sinn krisenfester zu machen.